Versprechen muss man halten. So einfach wie diese Weisheit aus der Kindererziehung, ist das auch in der Politik. Sollte es sein. Wer vorher sagt, er geht nicht mit den Linken zusammen, der muss auch nach der Wahl dazu stehen. Und das gilt vor allem für uns Christdemokraten. Die Glaubwürdigkeit muss unser Kerngeschäft bleiben. Wir dürfen sie nicht nach unliebsamen Wahlergebnissen zur Disposition stellen. Sie gehört zu unserem grundlegenden Verständnis von werteorientierter Politik. Sie ist Teil unseres Wertekompasses. Wenn wir den Pfad der Glaubwürdigkeit verlassen, werden sich die Wähler noch stärker den Parteien am rechten und linken Rand zuwenden, die unsere Beliebigkeit für ihre Zwecke ausnutzen.

Minderheitsregierung – warum eigentlich nicht?

Die schwierige Regierungsbildung in Thüringen kann auch eine Chance sein. Ein rot-rot-grünes Bündnis hat hier keine Mehrheit. Der Ministerpräsident wird sich von Sachfrage zu Sachfrage neue Mehrheiten suchen müssen. Die Rolle des einzelnen Abgeordneten wird gestärkt. Der Zwang zum Zusammenraufen kann in diesem Sinne auch eine Chance sein. Für die Christdemokraten in Thüringen ist es allemal eine Gelegenheit, ihre Positionen zu vertreten. In der Minderheitsregierung wird jedes Gesetz zur Verhandlungsfrage. Von Fall zu Fall sprechen Argumente und muss der beste Kompromiss gefunden werden – warum eigentlich nicht? Auch wenn das mitunter nicht praktikabel und sehr mühsam erscheint. Es ist eine Chance, trotz extremer Positionen einen sachorientierten Ausgleich zu finden und für die CDU, ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren. Denn auch wenn sich der linke Ministerpräsident in Thüringen das Mäntelchen des Sozialdemokraten übergezogen hat, bleibt der Apfel vergiftet, den er der CDU in Form von Koalitionsgesprächen hinhält.

CDU Leitbildkompass